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Uz-Online / Service für Computerwartung | Netzwerkinstallation | Datensicherheit / Allgemeine Geschäftsbedingungen

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Allgemeine Geschäftsbedingungen

Stand: 06.02.2013

Die folgenden "Allgemeinen Geschäftsbedingungen" gelten für Verträge zwischen uz-online (Fachbereich der Unternehmensberatung Zumpe) und seinen Auftraggebern, soweit nicht etwas anderes ausdrücklich schriftlich vereinbart oder gesetzlich zwingend vorgeschrieben ist.

 

VERKAUFSBEDINGUNGEN

  1. Abnahme und Abnahmeverzug  
    1. Der Kaufvertrag kommt durch die Auftragsbestätigung von uz-online, spätestens durch die vorbehaltslose Annahme der Ware durch den Kunden zustande.  
    2. Nimmt der Kunde die Ware nicht fristgemäß ab, ist uz-online berechtigt, ihm eine angemessene Nachfrist zu setzen und nach deren Ablauf anderweitig über den Gegenstand zu verfügen. Unberührt bleiben die Rechte von uz-online, vom Vertrag zurückzutreten und Schadensersatz wegen Nichterfüllung zu verlangen. Im Rahmen einer Schadensersatzforderung kann uz-online 20% des vereinbarten Preis ohne MwSt. als Entschädigung ohne Nachweis fordern, sofern nicht nachweisbar ein nur wesentlich niedriger Schaden entstanden ist. Die Geltendmachung eines tatsächlich höheren Schadens bleibt vorbehalten. Der Kunde ist gehalten, Teil- bzw. Vorablieferungen abzunehmen, soweit dies zumutbar ist.
     
  2. Mängelansprüche  
    1. Für Mängelansprüche des Kunden beträgt die Verjährungsfrist bei gebrauchten Gegenständen und wenn der Kunde Unternehmer ist, ein Jahr, im Übrigen zwei Jahre. Dies gilt nicht für Ansprüche wegen mangelhafter Baumaterialien, die für ein Grundstück oder Gebäude wesentlich und mit diesem fest verbunden sind sowie wegen Unternehmerrückgriff aus Anlass eines Verbrauchsgüterkaufs.  
    2. Der Kunde kann bei einer mangelhaften Sache zunächst nur die Beseitigung des Mangels oder die Lieferung einer mangelfreien Sache verlangen (Nacherfüllung). uz-online kann die vom Kunden gewählte Art der Nacherfüllung verweigern, wenn sie nur mit unverhältnismäßigen Kosten möglich ist. Dabei sind insbesondere der Wert der Sache in mangelfreiem Zustand, die Bedeutung des Mangels sowie die Frage zu berücksichtigen, ob auf andere Art der Nacherfüllung ohne erhebliche Nachteile für den Kunden zurückgegriffen werden kann. Der Anspruch des Kunden beschränkt sich in diesem Fall auf die andere Art der Nacherfüllung, auch diese kann uz-online wegen unverhältnismäßiger Kosten verweigern. Liefert uz-online zum Zweck der Nacherfüllung eine mangelfreie Sache, hat der Kunde die mangelhafte Sache herauszugeben und Wertersatz für den gezogenen Nutzen zu leisten.  
    3. Zur Mängelbeseitigung hat der Kunde uz-online die nach billigem Ermessen erforderliche Zeit und Gelegenheit zu gewähren. Der Kunde hat insbesondere dafür Sorge zu tragen, daß der beanstandete Gegenstand zur Untersuchung und Durchführung der Reparatur uz-online zur Verfügung steht. Verweigert der Kunde dies oder verzögert er dies unzumutbar, ist uz-online von der Mängelhaftung befreit.  
    4. Dem Kunden ist bekannt, daß uz-online eine externe Datensicherung vor Arbeitsaufnahme voraussetzt. Die Sicherung aller Daten (inklusive Betriebssystem und Software) obliegt ausschließlich dem Auftraggeber. Wir übernehmen keinerlei Haftung für Datenverluste, die im Rahmen eines PC-Services erfolgen. Der Ersatz von Folgeschäden und Vermögensschäden, nicht erzielten Erträgen, Zinsverlusten und von Schäden aus Ansprüchen Dritter gegen den Auftraggeber ist in jedem Fall ausgeschlossen.  
    5. Ist die Nacherfüllung fehlgeschlagen; kann der Kunde vom Vertrag zurücktreten oder den Kaufpreis mindern.  
    6. Werden vom Kunden Mängelansprüche geltend gemacht, muß er den Erwerb des Kaufgegenstandes durch Vorlage der Rechnung oder auf andere geeignete Weise nachweisen. Es ist eine ausführliche Fehlerbeschreibung beizulegen.  
    7. Wurde ein Fehler durch unsachgemäße oder gewaltsame Bedienung verursacht, erlischt unsere Gewährleistungspflicht. Dieses gilt insbesondere, wenn nicht den Originalspezifikationen entsprechendes Verbrauchsmaterial (z.B. Toner oder Tinte) verwendet wurde.  
    8. Unsere Gewährleistungspflicht erlischt auch bei Schäden durch nicht sachgemäßen Einbau von elektronischen Bauteilen (z.B. Arbeiten mit Speichermodulen an nicht geerdeten Arbeitsplätzen oder Beschädigung von Prozessoren durch unsachgemäße Kühlermontage).
 

LEISTUNGS- UND REPARATURBEDINGUNGEN

  1. Kosten für nicht durchgeführte Aufträge
    Da Fehlersuchzeit Arbeitszeit ist, wird der entstandene und zu belegende Aufwand dem Kunden in Rechnung gestellt, wenn ein Auftrag nicht durchgeführt werden kann, weil:  
    1. der beanstandete Fehler unter Beachtung der Regeln der Technik nicht festgestellt werden konnte;
    2. der Kunde den vereinbarten Termin schuldhaft versäumt;
    3. der Auftrag während der Durchführung zurückgezogen wurde;
    4. die Empfangsbedingungen bei Nutzung entsprechender Produkte aus dem Bereich Unterhaltungselektronik nicht einwandfrei gegeben sind.
     
  2. Erweitertes Pfandrecht von uz-online an beweglichen Sachen  
    1. uz-online steht wegen Forderung aus dem Auftrag ein Pfandrecht an dem aufgrund des Auftrages in seinen Besitz gelangten Gegenstand des Kunden zu. Das Pfandrecht kann auch wegen Forderungen aus früher durchgeführten Arbeiten, Ersatzteillieferungen und sonstigen Leistungen geltend gemacht werden, soweit sie mit dem im Besitz von uz-online befindlichen Gegenstand im Zusammenhang stehen. Für sonstige Ansprüche aus der Geschäftsverbindung gilt das Pfandrecht nur, soweit diese Ansprüche unbestritten oder rechtskräftig sind.  
    2. Wird der Gegenstand vom Kunden nicht innerhalb von 4 Wochen nach Aufforderung abgeholt, kann uz-online mit Ablauf dieser Frist ein angemessenes Lagergeld berechnen. Erfolgt die Abholung nicht spätestens nach drei Monaten, entfällt eine weitere Aufbewahrungspflicht und jede Haftung für leicht fahrlässige Beschädigung oder Untergang. Einen Monat vor Ablauf dieser Frist ist dem Kunden eine Verkaufsandrohung zuzusenden. uz-online ist berechtigt, den Gegenstand nach Ablauf dieser Frist zur Deckung seiner Forderungen zum Verkehrswert zu veräußern. Ein etwaiger Mehrerlös ist dem Kunden zu erstatten.  
    3. Bei Aufträgen, deren Ausführung über einen Monat andauert, sind je nach Fortschreiten der Arbeiten Abschlagszahlungen in Höhe von 90% des jeweiligen Wertes der geleisteten Arbeit zu erbringen. Die Abschlagszahlungen sind von uz-online anzufordern und binnen 10 (zehn) Tagen ab Rechnungsdatum vom Kunden zu leisten.
 

GEMEINSAME BESTIMMUNGEN FÜR LEISTUNGEN, REPARATUREN UND VERKÄUFE

  1. Preise und Zahlungsbedingungen  
    1. Die Endpreise verstehen sich ab Betriebssitz von uz-online einschließlich Mehrwertsteuer.  
    2. Sofern die Lieferung nicht per Barnachnahme oder gegen Vorkasse erfolgte, sind alle Rechnungsbeträge sofort nach Rechnungserteilung in einer Summe zahlbar. Teilzahlungen sind nur möglich, wenn sie vorher schriftlich vereinbart wurden. Wechsel werden nur zahlungshalber angenommem und nur nach besonderer Vereinbarung. Die Bankverbindung lautet: Kontoinhaber: Unternehmensberatung Zumpe, Konto 1400659600, Volksbank Hildesheim-Leinetal EG, BLZ 25990011.  
    3. Der Kunde kommt auch ohne Mahnung neben den sonst gesetzlich geregelten Fällen spätestens in Verzug, wenn er nicht innerhalb von 10 Tagen nach Fälligkeit und Zugang einer Rechnung leistet. Ist unsicher, ob und wann dem Kunden die Rechnung zugegangen ist, tritt an ihre Stelle der Empfang der gekauften Sache.
     
  2. Bestellungen  
    1. Massen- oder Großbestellungen werden auf Anfrage ausgeführt.  
    2. Das Mindestbestellalter beträgt 18 (achtzehn). Für Bestellungen von Personen, die jünger als 18 sind, wird die Unterschrift eines Elternteiles oder Erziehungsberechtigten benötigt.  
    3. Persönliche Bestellung sind nur mit Unterschrift des Kunden gültig. Diese bestätigt gleichzeitig die Akzeptanz der AGB.
     
  3. Auftragsdurchführungen  
    1. uz-online weist darauf hin, daß uz-online nur mit legaler Software arbeitet bzw. hierzu Aufträge ausführt. Im Zweifelsfall ist vom Kunden die Legalität nachzuweisen. Mitarbeiter von uz-online sind verpflichtet, jeden Auftrag unter Verwendung von illegaler Software abzulehnen.  
    2. Erbrachte vereinbarte Leistungen werden protokolliert und vom Kunden mit Unterschrift bestätigt.  
    3. uz-online ist nach Maßgabe des Gesetzes verpflichtet, über alle Tatsachen, die ihm im Zusammenhang mit der Ausführung des Auftrages zur Kenntnis gelangen, Stillschweigen zu bewahren, es sei denn, daß der Auftraggeber uz-online schriftlich von dieser Verpflichtung entbindet. Die Verschwiegenheitspflicht besteht auch nach Beendigung des Vertragsverhältnisses fort. Die Verschwiegenheitspflicht besteht im gleichen Umfang für die Mitarbeiter von uz-online.  
    4. uz-online ist berechtigt, zur Ausführung des Auftrags fachkundige Dritte sowie datenverarbeitende Unternehmen heranzuziehen. Bei der Heranziehung von fachkundigen Dritten und datenverarbeitenden Unternehmen hat uz-online dafür zu sorgen, daß diese sich zur Verschwiegenheit entsprechend Nr. 3 Abs. c verpflichten.
     
  4. Eigentumsvorbehalt  
    1. Die verkauften Gegenstände und Anlagen bleiben bis zur Erfüllung sämtlicher aus dem Vertrag vom Kunden geschuldeten Zahlungen Eigentum von uz-online. Gleiches gilt für Gegenstände, die uz-online im Rahmen von Reparatur- und sonstigen Montageverträgen liefert, soweit diese Gegenstände nicht durch Einbau wesentliche Bestandteile einer nicht uz-online gehörenden Sache werden. Der Eigentumsvorbehalt bleibt auch bestehen für alle Forderungen, die uz-online gegenüber dem Kunden im Zusammenhang mit seiner Lieferung oder Leistung nachträglich erwirbt.  
    2. Letzteres gilt nicht, wenn eine Reparatur durch uz-online unzumutbar verzögert wird (Es ist zu bedenken, dass auch uz-online die defekte Ware zum Hersteller senden muss, daher beträgt diese Frist mindestens vier Wochen) oder fehlgeschlagen ist.  
    3. Bis zur Erfüllung der Ansprüche aus dem Eigentumsvorbehalt dürfen die vom Eigentumsvorbehalt erfassten Gegenstände nicht weiterveräußert, vermietet, verliehen oder verschenkt und auch nicht bei Dritten in Reparatur gegeben werden. Ebenso sind Sicherungsübereignungen und Verpfändung untersagt.  
    4. Ist der Kunde Unternehmer, so ist ihm die Übertragung von Besitz oder Eigentum im gewöhnlichen Geschäftsgang seines Unternehmens unter der Voraussetzung gestattet, dass die Forderungen aus der Weiterübertragung an den Dritten einschließlich sämtlicher Nebenrechte in Höhe der Rechnungswerte von uz-online bereits jetzt an uz-online abgetreten werden. Während der Dauer des Eigentumsvorbehaltes ist der Kunde zum Besitz und Gebrauch der Vorbehaltsware berechtigt, so lange er seinen Verpflichtungen aus dem Eigentumsvorbehalt nachkommt und sich nicht in Zahlungsverzug befindet. Kommt der Kunde seinen fälligen Verpflichtungen aus dem Eigentumsvorbehalt nicht nach, kann uz-online nach angemessener Fristsetzung vom Vertrag zurücktreten und die Vorbehaltsware vom Kunden herausverlangen sowie nach Androhung mit angemessener Frist unter Verrechnung auf seine Forderungen durch freihändigen Verkauf bestmöglich verwerten. Sämtliche Kosten der Rücknahme und Verwertung trägt der Kunde.  
    5. Bei Teilzahlungsgeschäften kann uz-online den Kaufgegenstand herausverlangen, wenn der Kunde trotz zweiwöchiger Zahlungsfrist mit zwei aufeinanderfolgenden Teilzahlungen ganz oder teilweise und mindestens mit 10% des Gesamtteilzahlungspreises (bei einer Abzahlungsdauer von über drei Jahren mit mindestens 5%) im Verzug ist.  
    6. Bei Zugriffen von Dritten, insbesondere bei Pfändung der Vorbehaltsware oder bei Ausübung des Unternehmerpfandrechtes einer Werkstatt hat der Kunde uz-online sofort schriftliche Mitteilung zu machen und den Dritten unverzüglich auf den Eigentumsvorbehalt hinzuweisen. Der Kunde trägt alle Kosten, die zur Aufhebung des Zugriffs und zu einer Wiederbeschaffung der Vorbehaltsware aufgewendet werden müssen, soweit diese Kosten nicht von Dritten eingezogen werden können.  
    7. Der Kunde hat die Pflicht, die Vorbehaltsware während der Dauer des Eigentumsvorbehalt in ordnungsgemäßen Zustand zu halten und alle vorgesehenen Wartungsarbeiten und erforderlichen Instandsetzungen unverzüglich ausführen zu lassen.  
    8. uz-online verpflichtet sich, die ihm zustehenden Sicherungen freizugeben, soweit ihr Wert die zu sichernden und noch nicht beglichenen Forderungen um mehr als 10% übersteigt.
     
  5. Nacherfüllung, Rücktritt  
    1. Liefert uz-online zum Zweck der Nacherfüllung eine mangelfreie Sache oder stellt ein neues Werk her, so kann uz-online vom Kunden die mangelhafte Sache oder das mangelhafte Werk herausverlangen und Wertersatz für die gezogenen Nutzungen fordern. Für die Ermittlung des Wertes der Nutzungen kommt es auf zeitanteilige lineare Wertminderung im Vergleich zwischen tatsächlicher Gebrauchsdauer und voraussichtlicher Gesamtnutzungsdauer unter Berücksichtigung der Mangelhaftigkeit der Werks oder der Sache an.  
    2. Bei Rücktritt sind uz-online und Kunde verpflichtet, sich die voneinander empfangenen Leistungen zurückzugewähren. Für gezogenen Nutzungen hat der Kunde Wertersatz zu leisten. Für die Ermittlung des Wertes gilt Satz 2 des vorigen Absatzes (a) entsprechend.
     
  6. Haftungsausschlüsse  
    1. Von jeglicher Mängelhaftung ausgeschlossen sind Mängel, die der Kunde:
      • durch Beschädigung, falschen Anschluß, falsche Bedienung oder unsachgemäße Eingriffe verursacht hat,
      • durch höhere Gewalt (z.B. Blitzschlag) oder Verschleiß, Überbeanspruchung mechanischer oder elektromechanischer Teile, nichtbestimmungsgemäßen Gebrauch, Verschmutzung, außergewöhnliche mechanische, chemische oder atmosphärische Einflüsse verursacht hat,
      • nicht unverzüglich, spätestens aber binnen zwei Wochen angezeigt hat.
    Darüber hinaus sind bei Produkten der Unterhaltungselektronik von jeglicher Haftung ausgeschlossen: Mängel, die durch:
    • schlechte Empfangsqualität, ungünstige oder nachträglich geänderte Empfangsbedingungen, mangelhafte Antennen,
    • Beinträchtigungen des Empfangs oder Betriebs durch äußere Einflüsse,
    • vom Kunden eingelegte ungeeignete oder mangelhafte Batterien,
    • verschmutzte Magnetköpfe oder die unsachgemäße Behandlung von Abtastnadeln bedingt sind.
     
    1. uz-online haftet nicht für Schäden, die uz-online, sein gesetzlicher Vertreter oder Erfüllungsgehilfe fahrlässig gemacht hat. Dies gilt ohne Rücksicht auf die Rechtsnatur des geltend gemachten Anspruchs, insbesondere aus Verzug, sonstiger Pflichtverletzung oder unerlaubter Handlung. Die Haftungsbeschränkung gilt nicht für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit und aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten sowie bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit.  
    2. Das gesetzliche Rückgaberecht im Fernabsatz gewährt uz-online nur für natürliche Personen. Dennoch ausgeschlossen ist es für alle Rechtsgeschäfte mit natürlichen Personen, die ihrer gewerblichen oder ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden. Diese Kunden sind an ihre Bestellung nicht mehr gebunden, wenn sie Waren innerhalb einer Frist von zwei Wochen nach Erhalt auf unsere Kosten (Warenwert über EURO 30,--) und Gefahr zurücksenden. Ist die Ware nicht paketversandfähig, reicht ein entsprechendes schriftliches Rücknahmeverlangen per Brief oder Fax ohne Angabe von Gründen innerhalb der Frist. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung an:
      Unternehmensberatung Zumpe
      Neißeweg 1
      31008 Elze
      Fax: 05068 / 573891.
    3. uz-online kann Ware nur im Originalzustand annehmen, insbesondere nimmt uz-online keine Ware zurück, bei der ein Softwaresiegel oder ein Lizenzsiegel aufgebrochen ist oder wenn das Siegel der gegen elektrostatische Aufladung schützenden Folienverpackung des Hardwareprodukts (z.B. bestückte Leiterplatten wie Grafikkarten oder DVD-Beschleuniger) beschädigt wurde.  
    4. Unfrei eingesandte Rücksendungen werden von uz-online nicht angenommen. uz-online behält sich ausdrücklich vor, dem Kunden die dafür anfallenden Kosten zu belasten oder die Annahme zu verweigern. Dieses gilt auch für Rücksendungen im Bezug auf das Rückgaberecht im Fernabsatz (siehe Abschnitt c). uz-online überweist die Portokosten, zusammen mit dem Kaufpreis (Unter Berücksichtigung der Einschränkungen der beiden nachfolgenden Absätze f und g) umgehend auf das vom Kunden angegebene Konto. Rücksendekosten, die über dem Tarif der deutschen Post liegen, werden nicht erstattet.  
    5. Ein Widerrufsrecht besteht nicht:
      • bei Audio-Video-Aufzeichnungen (z.B. CD’s) oder Software, die vom Kunden entsiegelt wurde,
      • bei Produkten, die nach Kundenspezifikation angefertigt wurden (z.B. bestimmte Hardware-Konfigurationen unter Verwendung spezieller Speicherbausteine oder bestimmte Anschlußkonfigurationen wie z.B. Video-In, Video-Out, DVI außerhalb des Standardsortiments),
      • bei Dienstleistungen,
      • bei angepasster Software,
      • bei Leistungen, die dem Kunden Online (z.B. Software zum Download) übermittelt wurden.
    Produkte, die der Kunde als Bundle erworben hat, können nur komplett retourniert werden.
     
    1. Bei wesentlichen Verschlechterungen (z.B. Verschmutzung, zerrissene Seiten, Gebrauchsspuren am Produkt, der Verpackung oder dem Zubehör) behält sich uz-online vor, Ersatz zu verlangen. Die Rückgabe hat in der unbeschädigten Originalverpackung zu erfolgen. Auch der Wert der Gebrauchsüberlassung (z.B. die Nutzung eines Produktes) bis zur Rücksendung ist zu vergüten. Dies kann in der Regel die Verpflichtung des Kunden zur Zahlung des vollen Kaufpreises begründen, besonders bei allen Verbrauchsmaterialien wie z.B. Tinte, Toner, Papier, Akkus und Speichermedien. Ersatzansprüche macht uz-online auch bei PC-Einzelkomponenten mindestens in Höhe des Preisverfalls geltend. Dieses gilt z.B. für Festplatten, Speichermodule und Prozessoren, da diese einem starken Preisverfall unterliegen. Dies gilt auch bei Verlust.  
    2. Für den ordnungsgemäßen Rückversand sind alle Nachweise aufzubewahren.
     
  7. Lieferung  
    1. Die bestellten Artikel werden durch einen Zustelldienst verschickt.  
    2. Unabhängig davon, wer die Transportkosten trägt, erfolgt der Versand auf Gefahr des Kunden. Die Gefahrenübergabe erfolgt mit Übergabe der Sendung an den Besteller oder einen von ihm beauftragten Abholer oder das Transportunternehmen.  
    3. Nur auf ausdrücklichen Wunsch des Kunden wird durch uz-online eine Versicherung gegen Verlust oder Beschädigung auf dem Transportweg abgeschlossen.
     
  8. Datenschutz
    Information gemäß § 33 Abs.1 des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) sowie § 4 der Teledienst-Datenschutzverordnung: Wir speichern Ihre Daten, soweit dies geschäftsnotwendig und im Rahmen des Bundesdatenschutzgesetzes (§ 28 BDSG) zulässig ist. Alle an uz-online übermittelten Daten werden nur zum Zweck der Bestellabwicklung durch uz-online gespeichert. Alle persönlichen Daten werden vertraulich behandelt. Der Kunde ist jederzeit zum Widerruf berechtigt.  
  9. Wirksamkeit bei Teilnichtigkeit
    Falls einzelne Bestimmungen dieser Auftragsbedingungen unwirksam sein oder werden sollten, wird die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen dadurch nicht berührt. Die unwirksame Bestimmung ist durch eine gültige zu ersetzen, die dem angestrebten Ziel möglichst nahe kommt.  
  10. Gerichtsstand
    Für sämtliche gegenwärtigen und zukünftigen Ansprüche aus der Geschäftsverbindung mit Kaufleuten einschließlich Wechsel- und Scheckforderungen ist ausschließlicher Gerichtsstand der Sitz von uz-online. Der gleiche Gerichtsstand gilt, wenn der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland hat, nach Vertragsabschluß seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthaltsort aus dem Inland verlegt oder sein Wohnsitz bzw. gewöhnlicher Aufenthaltsort zum Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist.
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